Ausstieg aus der Autogesellschaft: Sinnvoll und machbar

Autoindustrie umbauen und
vergesellschaften

 

Paul Michel

Ungebremst steuern wir auf eine Klimakatastrophe zu – und die Autokonzerne drücken weiter auf das Gaspedal. Immer mehr Autos, immer größer, immer schwerer, verstopfen sie die Straßen, nehmen uns die Luft zum Atmen und heizen das Kima auf. Anfang September 2023 hat die Autoindustrie in München auf der IAA ihr Festival für Blech und Abgase gefeiert. Dort wurden neben ein paar Alibifahrrädern 550-PS-Luxusautos ausgestellt. Dazu kamen tonnenschwere Elektroautos, deren Rohstoffhunger einen verschärften Run zur Plünderung natürlicher Ressourcen auslösen wird.

Pexel, cc0

Die Autokonzerne behaupten, dass sie gerade dabei seien, eine grüneTransformation ihrer Branche einzuleiten. Doch in der Realität ist dies  häufig nur ein Vorwand für die Schließung von Standorten in der Region. Bisher sind es vor allem die Autozulieferer, die einen massivem Arbeitsplatzabbau und Standortschließungen betreiben. Dabei werden die bisherigen Tätigkeiten keineswegs eingestellt, sondern häufig in Billiglohnländer nach Osteuropa verlagert. Roman Zitzelsberger, IG Metall Chef von Baden-Württemberg, äußerte dazu: „Wir stellen fest, dass ein erheblicher Teil der Zulieferer plant, neue Komponenten für Elektromobilität tendenziell eher in Low-Cost-Countries zu verlagern oder, um den neuen Sprech zu bemühen: in Best-Cost-Countries.“ Dazu einige Beispiele: Der Autozulieferer Mahle machte sein Werk in Öhringen dicht und verlagerte die Arbeit nach Rumänien; Mahle Gaildorf nach Polen; Bosch Bietigheim-Bissingen nach Ungarn; Eberspächer nach Polen.
Zunehmend sind auch die Werke der großen Autokonzernen betroffen. Für das Fordwerk in Saarlouis mit 5000 Beschäftigten samt 2000 Zuliefererarbeitsplätzen ist die Standortschließung bereits beschlossen. Auch die 1300 Beschäftigten des Opel-Werks in Eisenach haben allen Anlass zur Sorge, dass die Stellantis-Bosse alsbald ihr Werk dichtmachen werden. Selbst VW droht in Turbulenzen zu geraten. Das gilt besonders, seitdem der chinesischen Absatzmarkt des Wolfsburger Konzerns in Schwierigkeiten geraten ist. Er läuft im Bereich Elektromobilität auf null zu und droht von der chinesischen Konkurrenz abgehängt zu werden. Ein Desaster, denn vier von zehn Fahrzeugen verkaufte der Konzern bisher in China. Doch auch in Europa wird es für VW schwerer. Der Markenchef erklärte im Spätsommer vor 2000 Managern: „Die Zukunft der Marke VW steht auf dem Spiel“. Alles müsste jetzt „auf den Prüfstand“. Die „Kosten seien zu hoch“.

Elektroauto: Fortsetzung der ökologischen Zerstörung

Inzwischen orientieren fast alle Autokonzerne auf Elektro-Autos. Und sie werden nicht müde, diese Fahrzeuge als die ökologische Alternative zu
präsentieren. Elektroautos verbrennen zwar im Betrieb keine fossilen Rohstoffe. Aber ihre Ressourcenbilanz ist katastrophal. Das Schürfen und Verarbeiten der seltenen Rohstoffe Graphit, Kobalt, Nickel, Neodym oder Lithium ist mit hohen CO2-Emissionen verbunden. Je größer die Batterie, umso größer der Umweltschaden. Beim aktuellen Strommix muss ein schwerer E-SUV 130 000 km fahren, bis der „ökogische Rucksack“ abgetragen ist und die Klimavorteile eines E-Pkw im Verkehr überhaupt erst relevant werden. 

Dazu kommt, dass die Gewinnung der Batterierohstoffe die Abbaugebiete vergiftet und dramatische Folgen für die ansässige Bevölkerung hat.
Bereits jetzt werden immer neue Minen aufgemacht und ein Einstieg in den besonders zerstörerischen Tiefseebergbau ist in Vorbereitung. E-Autos sind keine Alternative zu den Verbrennern, sondern ihre massenhafte Produktion steht für die Fortsetzung der ökologischen Verwüstung unseres Planeten.

Völliges Umsteuern: Weniger Verkehr ist mehr

Eine verantwortungsbewusste Bilanz der bereits aufgetretenen Umweltschäden und die Anerkennung der Begrenztheit unseres Planeten führen nur zu einer Schlussfolgerung: Einen  ressourcenfressenden Autoindividualverkehr können wir uns nicht mehr leisten. Eine Alternative ist durchaus sichtbar: Dazu gehört ein gut ausgebauter öffentlicher Schienenverkehr, ein gut getaktetes Bussystem, lokale urbane Seilbahnen und auch ein umfassendes und sicheres Fahrradnetz. Es würden in einem solchen System zwar auch noch Pkws erforderlich –aber in deutlich geringerer Zahl. Nötig wären z.B. E-Taxis oder Betriebs- und Handwerkerfahrzeuge. Dazu käme eine begrenzte Zahl von gemeinschaftlich nutzbaren Car-Sharing-Fahrzeugen, insbesondere um für die Menschen auf dem Land eine gute Mobilität zu ermöglichen.

Ein weiteres Problem ist die wachsende Zahl von Lastwagen. Verkehrsminister Wissing verkündete jüngst, dass in den nächsten drei Jahrzehnten der LKW-Verkehr auf den Straßen um 54 % ansteigen würde. Das wäre die direkte Fahrt in die  ökologische Katastrophe: Mehr Lärm, noch mehr Straßenbelastung und eine weitere Asphaltierung der Landschaft. Wissing sieht das als unabänderliches Naturgesetz. Das muss aber nicht sein. So würde eine  geringere Autoproduktion oder die Herstellung von weniger kurzlebigen und reparaturfeindlichen Wegwerfprodukten automatisch zu weniger LKW-Transporten führen. Zudem bräuchte es ordnungsrechtliche Maßnahmen, um eine Regionalisierung der Produktion zu erreichen. Um ein Beispiel zu nennen: Es ist völlig unverständlich, warum Milchprodukte aus dem Allgäu nach Norddeutschland transportiert und im Gegenzug norddeutsche Milch in den Süden geliefert werden muss.

„Just-in-Time“ und LKW- Schlangen

Ein weiterer Grund für die endlosen LkW-Schlangen auf den Autobahnen ist die Just-in-Time“-Produktion“. Bei »Just in Time« wird die Lagerhaltung praktisch auf Schiffe, Bahnen oder LKW verlegt. Statt eventuell  benötigtes Material länger auf Lager zu halten, werden dabei genau die benötigten Teile zeitlich passgenau angeliefert. »Just in Time« spart für die Firmen Lagerkosten. Das führt allerdings dazu, dass Güter nicht nur quer durch Deutschland  transportiert werden, sondern auch durch ganz Europa und rund um den Globus. Eine Abkehr weg von der Just-in-Time Produktion zu mehr Lagerhaltung und eine Rücknahme der Produktion von globalen Lieferketten auf regionale oder lokale  Produktion, würde den LKW Verkehr beträchtlich  reduzieren und wäre zweifelsohne ein Segen für die Umwelt. Vom dann immer noch anfallenden Lieferverkehr könnte ein Großteil, insbesondere der über lange Distanzen, auf die Schienen verlagert werden. In diesem Fall bräuchte man nur noch einen LKW-Einsatz zur Überbrückung der „letzten Meile“ vom Güterbahnhof zu lokalen Unternehmen.

Konversion schafft  Arbeitsplätze

Eine überschlägige Rechnung zeigt, dass für die Verlagerung eines Großteils des heutigen Automobilverkehrs auf öffentliche Verkehrsmittel, das Bahn- und Bussystem um den Faktor 2,5 ausgebaut werden müsste. Dafür reichen die Kapazitäten der heutigen Bahn- und Bushersteller nicht aus. So kommt die deutsche Bahnindustrie insgesamt gerade mal auf 12 Milliarden Umsatz und nur 55.000  Beschäftigte. Bereits jetzt reichen diese Kapazitäten kaum für eine Sanierung der heruntergewirtschafteten Eisenbahnstrecken, geschweige denn für den Aufbau eines ökologischen Verkehrssystems. Aber es gibt eine Lösung: Die Umstellung eines großen Teils der heutigen Autoindustrie auf die Produktion von Eisen- und Straßenbahnen, Bussen, Kleinbussen und Sammeltaxis. Zusätzlich muss die Bahninfrastruktur ausgebaut werden. Das bedeutet: Bei einem Ausstieg aus dem  Autoindividualverkehr werden die Beschäftigten in der Autoindustrie weiter gebraucht. Aber die Produktion müsste umgestellt werden. Doch geht das auch? Dazu ein aktuelles Beispiel: Der Automobil-Zulieferer Continental verkündete im August 2023 die Schließung für sein Werk im  niedersächsischen Gifhorn. Doch nach Protesten der Belegschaft, des Betriebsrats und der IG Metall wird das Werk von Stiebel Eltron übernommen. Statt Autokomponenten werden die 850 Beschäftigten in Gifhorn künftig Komponenten für   Wärmepumpen fertigen. Genauso könnten in vielen Automobil-Werken auch Eisenbahnen und Busse hergestellt werden. Weitere Arbeitsplätze müssten geschaffen werden, wenn die Bahn nach einer Umwandlung von einer Börsenbahn zu einer Bürger*innenbahn endlich den Service bieten würde, der möglich und auch erforderlich ist, um deutlich größere Teile der Bevölkerung dazu zu motivieren, ihre Autos abzuschaffen und stattdessen sich mit Bahnen, Bussen, Fahrrad und den eigenen zwei Beinen fortzubewegen.

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Ökologisch-soziales Umbauprogramm

Beim ökologischen Umbau des Verkehrssektors kommt dem Staat eine tragende Rolle zu. Die Aufträge für neue Züge, Straßenbahnen und Busse müssen durch die öffentliche Hand finanziert werden. Ein ökologischer Umbau des Verkehrssystems dürfte wohl 500 – 700 Milliarden Euro kosten. Politiker der bürgerlichen Parteien sind da schnell mit der Aussage zur Hand: UNBEZAHLBAR! Doch das Geld dafür ist real vorhanden. Dazu einige Fakten: Nach Berechnungen von Prof. Böttger (HTW Berlin) wird der Autoverkehr jedes Jahr mit 87 Mrd. Euro subventioniert. Umgerechnet auf 10 Jahre sind das fast 900 Milliarden Euro. Kanzler Scholz hat von einem Tag auf den anderen ein 100 Milliarden- Hochrüstungsprogramm für die Bundeswehr beschlossen. Die Frage nach der Finanzierung war da kein Thema. Als letztes Jahr der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die IG Metall im Schulterschluss von der Regierung für die Transformation vom Verbrennungsmotor zum Elektroauto 500 Mrd. Euro gefordert haben, war von Seiten der politisch Verantwortlichen kein Widerspruch zu hören.
 

Tax the Rich – Die Reichen sollen zahlen

 
Schließlich ließe sich durch eine gerechtere Steuerpolitik Mehreinnahmen für den ökologischen Umbau generieren. Bekanntlich ist die BRD für die Superreichen ein Steuerparadies. Es gibt hier keine Vermögenssteuerund keine Erbschaftssteuer, die diesen Namen verdient. Auf Gewinne aus Kapital und Aktien wird eine Billigsteuer erhoben. Die großen DAX-Konzerne haben ihr Vermögen in den vergangenen zwei Jahren massiv gesteigert. Oxfam spricht von „obszönen Krisengewinnen“. Viele Milliarden Euros der Reichen vagabundieren als Spekulationsgeld durch die internationalen Finanzmärkte auf der Suche nach maximaler Rendite. Es ist höchste Zeit, dass mit der
Politik der Steuergeschenke für die superreiche Minderheit Schluss gemacht wird. Zu Zeiten der Kohl- Regierung lag der Spitzensteuersatz in Deutschland noch bei 56 Prozent. Auch die Steuern auf verschiedene Unternehmensgewinne waren deutlich höher als heute. Wären die Steuern auf dem Niveau der Zeit der Kohl Regierungen, würde der Fiskus jährlich 45 bis 50 Milliarden mehr in der Kasse haben. Durch staatlich begünstigte Steuerhinterziehung, wie die bewusste personelle Unterbesetzung der Finanzämter und eine Politik der gezielten Verhinderung von Betriebsprüfungen gehen nach Schätzung von „Monitor“-Redakteuren jährlich potentiell 70 Mrd. Euro mehr an Steuern verloren.
Mit den zusätzlichen Steuereinnahmen ließen sich die marode Infrastruktur und die erforderlichen ökosozialen Umbaumaßnahmen einfach finanzieren. Leider scheint Oxfam derzeit die einzige Organisation zu sein, die lautstark und konsequent eine stärkere Besteuerung von Unternehmen und hohen Vermögen verlangt. Die Linke hat zum Thema Steuern für Reiche viel Papier beschrieben. Aber in der täglichen
politischen Arbeit spielt das Thema Umverteilung bei der Partei „Die Linke“ leider kaum eine Rolle.
 

Die Tyrannei der Gewinnmarge brechen

 
Ingenieure und Wissenschaftler:innen bescheinigen Mercedes und Co., dass rein „technisch“ eine Konversion der Autoindustrie kein Problem wäre. Woran es fehlt, ist der Wille und die Bereitschaft der Leute an den Schaltstellen der Macht im real existierenden Kapitalismus. Hier regiert die Gewinnmarge. Das angelegte Kapital muss sich lohnen, muss Mehrwert abwerfen. Mercedes-Chef Ola Källenius hat verkündet, man wolle sich jetzt ganz auf das margenträchtige Segment der teuren, überflüssigen und umweltschädlichen Luxuskarossen, wie Maybach oder AMG, konzentrieren. Der Schaden, der von diesen Straßenpanzern an Mensch und Umwelt angerichtet wird, ist für Källenius kein Thema. Seine Kollegen von BMW und Audi ticken genauso. Das kapitalistische System ist eine systemische Krankheit, die den Menschen und der Umwelt immer schwerere Schäden zufügt. Im Kapitalismus ist es nicht Ziel des Wirtschaftens, die tatsächlichen menschlichen Bedürfnisse zu erfüllen und das Leben der Menschen zu verbessern. Es wird investiert, um für die wohlhabenden Investoren, also die reiche Minderheit, ansehnliche Renditen zu erwirtschaften. Das Ergebnis sind massive ökologische Schäden.
 
Es ist nicht vorstellbar, dass eine Verkehrswende im Rahmen eines Kapitalismus, der nicht zuletzt auf die Nutzung fossiler Ressourcen aufbaut, machbar wäre. Wer die aus ökologischen Gründen dringend gebotene Verkehrswende und die Konversion der Autoindustrie will, kommt nicht darum herum, die Eigentumsfrage zu stellen, und das zu tun, was Kevin Kühnert 2019 in einem kurzen lichten Moment in die Debatte gebracht hat: BMW, Mercedes, VW, Ford, Stellantis und Co enteignen und unter öffentliche Kontrolle zu bringen.

Lufthansa: Vergesellschaften,Umbauen, Schrumpfen

Zu den schlimmsten Klimakillern gehört zweifelsohne die Luftfahrtbranche. Derzeit trägt der Luftverkehr knapp drei Prozent zum weltweiten Ausstoß an Treibhausgasen bei. Das sind aber nur die direkten Emissionen und daher leider nur die halbe Wahrheit: So verursachen Flugzeuge eine weitere Treibhauswirkung, die durch Abgaspartikel ausgelöst werden, die in besonders sensiblen Schichten der Erdatmosphäre ausgebracht werden. Dazu gehören Stickoxide, Rußpartikel und Wasserdampf. Um die gesamten Klimaschäden durchs Fliegen abzuschätzen, werden die CO2-Emissionen mit dem dem sog. RFI-Faktor (Radiative Forcing Index) multipliziert. Nach Schätzung des Umweltbundesamtes liegt er zwischen 3 und 5, das heißt,die Klimawirkung des Flugverkehrs ist mindestens 3-mal und höchstens 5-mal so groß wie die Wirkung des ausgestoßenen Kohlendioxids allein. Rechnet man alles zusammen, so verursacht der weltweite Luftverkehr einen Anteil von rund 8 % aller Treibhausgase. Dies ist eine nicht mehr zu vernachlässigende Größe, die dringend Gegenmaßnahmen erfordert. Dazu kommt ein weiteres Problem, das alles verschärft. Es ist das unaufhörliche Wachstum der Flugindustrie. So ist der internationale Luftverkehr seit 2003 um mehr als150 Prozent angestiegen. Bis 2040 soll er nach wissenschaftlichen Schätzungen des DLR von 35,5 Millionen (2016) auf 50 Millionen Flüge anwachsen. 
Um die Emissionen zumindern, muss der gesamte Luftverkehr drastisch reduziert werden. Der inländische Flugverkehr sollte in Zukunft komplett eingestellt werden. Er sollte, wie auch ein großer Teil des innereuropäischen Flugverkehrs, auf die Schiene verlagert werden. Inländische und innereuropäische Flüge sollten nur für Notfälle vorbehalten sein. Dies darf aber kein Problem für die Arbeitskräfte werden. Die betroffenen Beschäftigten sollten alternativ auf Tätigkeiten bei der Bahn umqualifiziert werden, einem Mobilitätszweig, der dringend Arbeitskräfte benötigt.
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„Bundesnetzagentur Mobilität“

Die Autoindustrie,  die Bahnindustrie und die Luftfahrtbranche sollten nach einer Konversion in eine integrierte Mobilitätsbranche überführt werden, in der die Produktion von Autos nur noch eine untergeordnete Rolle spielen sollte. Es braucht eine enge Verzahnung der bisher getrennt, oft gegeneinander arbeitenden Sektoren Autoindustrie, Luftfahrt und Bahnindustrie. Alle drei Branchen sollten in öffentliches Eigentum überführt werden, um die vielfältigen erforderlichen Maßnahmen miteinander zu koordinieren: Paralleler Ausbau der Bus- und Bahnnetze bei gleichzeitigem Abbau der Kapazitäten in der Autoindustrie. Vorstellbar wäre eine öffentliche Verkehrsbehörde, eine Art
„Bundesnetzagentur Mobilität“ mit den Säulen für Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Flugverkehr sowie Fußgänger- und Radverkehr.

System Change wird kein Spaziergang

Klar ist, dass die deutschen Autokonzerne sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen ökologisch-soziale Umstrukturierungsmaßnahmen wehren werden. Es kommt darauf an, dass Klimaktivist*innen und Belegschaften in den verschiedenen Sektoren der Mobilitätsbranche zusammenarbeiten und eine breite, dynamische Bewegung schaffen, die auch wichtige Teile der
gesamten Gesellschaft miteinbezieht. Das ist gewiss keine einfache Aufgabe. Aber die drohende Klimakatastrophe zeigt, dass wir keine andere Wahl mehr haben. Wie sagte doch Bertolt Brecht?

„Dass Du Dich wehren musst, wenn du nicht untergehen willst, wirst Du doch einsehen.“